Fragen und Antworten zum Verhandlungsverlauf
Die Verhandlungen zum bisher einzigen Angebot des MVV (siehe Verhandlungsverlauf) für ein Semesterticket dauerten von Februar 2007 bis Mitte 2009. Sinn dieser Sammlung von gängigen Fragen und Antworten zum Verhandlungsverlauf ist nicht, Entscheidungen zu rechtfertigen, sondern darzustellen, dass in Eurem Interesse von Studentenwerk und Studierenden (LMU, TUM und HM gemeinsam) mit dem MVV über nahezu alle denkbaren oder machbaren Tarifvarianten gesprochen wurde.
- Urabstimmungen
- Welche Modelle für ein Semesterticket wurden diskutiert?
- Warum das Sockelmodell?
- Aufpreis im Sockelmodell: Gesamtnetz vs. Gliederung in Innenraum, Außenraum usw.
- Sockelbetrag
- Sinnloses Partyticket, es wäre genau nötig damit während des Tages und nicht nur Abends zu fahren
- Einkomponenten- / Vollsolidarmodell wie in Berlin, Hamburg, etc.
- Hessen oder NRW-Ticket wären interessante Preise
- Wer finanziert den Ausbildungstarif? Wer ein Semesterticket? Warum sind die Preise so gestiegen?
- Nur Innenraum verhandeln
- Ticket nur für einzelne Strecken statt Gesamtnetz
- Ticket für ganz Bayern
- Zwangsentgelt und Rechtslage: Wie viel ist eigentlich zumutbar?
- Rechtslage: Warum sind die Rahmenbedingungen bei uns in München besondere? Wer schließt den Vertrag?
- Ausnahmetatbestände und Härtefälle
- Man sollte mal eine Aktion starten! Bzw. welche Aktionen gab es bisher?
Urabstimmungen - Klar ist für uns Studierendenvertreter: die Mehrheit entscheidet! Ein Semesterticket, von dem keine mehrheitliche Verbesserung ausgeht, macht keinen Sinn. Wenn die Allgemeinheit im Angebot eine Verschlechterung des Status Quo sieht, ist ein Semesterticket abzulehnen. Das ist völlig klar, auch wenn alle Beteiligten bisher viel Arbeit investiert haben. Die Motiviation war stets, dass man zu einer Lösung findet, welche für die Mehrheit interessant ist und eine Verbesserung darstellt.
Welche Modelle für ein Semesterticket wurden diskutiert? - Nahezu jede denkbare Variante: Einkomponentenmodell / Vollsolidarmodell (jeder zahlt den gleichen Preis), Zweikomponentenmodell bzw. Sockelmodell (verpflichtende Komponente, freiwilliger Aufpreis), alle möglichen Abomodelle (grundsätzlich freiwillig, wie IsarCard Abo) usw. Mit zeitlichen und räumlichen Abwandlungen usw. Einige Details zu diskutierten Modellen und Hintergrundinformationen zu Semestertickets.
Warum das Sockelmodell? - Das Sockelmodell ist sicher ein ungewöhnliches Semesterticket, weil es bisher eher in Baden-Württemberg praktiziert wird, in Stuttgart beispielsweise seit 2001. Es besteht immer aus zwei Komponenten, daher auch Zwei-Komponentenmodell: Einem verpflichtenden Sockelbetrag und einem freiwilligen Aufpreis. Das Modell funktioniert jedoch nur in seiner Gesamtheit und ist auch so zu betrachten. Den Vertragspartnern steht es frei, für den verpflichtenden Sockelbetrag einen Mehrwert zu vereinbaren (z.B. die Nutzung zu bestimmten Zeiten), oder auch nicht. Einige kurze Gründe für das Sockelmodell in München (Antworten zu diesen Detailfragen siehe weiter unten):
- Zumutbare Pflichtbeiträge für ein Semesterticket in Bayern, laut Bayerischen Wissenschaftsministerium, derzeit ca. 75 Euro / Semester
- Einkomponentenmodell damit faktisch ausgeschlossen; letzte Bayerische Initiative in Nürnberg-Erlangen 2004 an ca. 93 Euro / Semester gescheitert
- Einkomponentenmodell würde höhere Pflichtbeiträge bedeuten, in München ca. 189 Euro / Semester
(Möchten wir das als Studierende bzw. deren Vertreter?) - Versuch des Interessensausgleich zwischen Wenig- und Vielnutzern (Wegezwecke laut infas Marktforschung für MVV: Uni, Arbeiten, Freizeit)
- Sockelmodell Empfehlung der Diplomarbeit von Hendrik David (ehemals FH München)
Diese Arbeit wurde von der LH München mit einem Preis für herausragende Studienarbeiten ausgezeichnet. - Sockelmodell Favorit in Umfrage der Studierenden an der TUM im Jahr 2006 mit 6451 Teilnehmern
- Sockelmodell im derzeitigen Angebot würde ca. 50% der Studierenden an der TUM entlasten
Aufpreis im Sockelmodell: Gesamtnetz vs. Gliederung in Innenraum, Außenraum usw. - Im Angebot des MVV wird nach wie vor über einen einheitlichen Aufpreis für eine ganztägige Nutzung im Gesamtnetz gesprochen. Im ersten Verhandlungsgespräch Anfang 2007 hatte der AK Semesterticket der TUM jedoch die Splittung dieses Aufpreises in Innenraum, Außenraum und Gesamtnetz vorgeschlagen, siehe z.B. Folie 17 in Präsentation erstes Verhandlungsgespräch.
(Stört Euch nicht daran, dass nur von TUM die Rede ist - es war eben das erste Gespräch, LMU und HM beteiligten sich später im Verlauf). Diese Trennung nach Tarifräumen wären für LMU und mit Rücksicht auf das Stammgelände der TUM und sicher auch für die HM die beste Variante. Von den Verkehrsbetrieben wurde sie jedoch relativ schnell abgelehnt, weil die Berechnung des Tarifes dadurch verkompliziert würde, das Verlustrisiko erhöht und man mit einem Semesterticket den Verwaltungsaufwand generell niedrig halten wollte (auch wenn die Abwicklung im Falle eines Umzuges sicher online oder über eine minimale Gebühr zu bewerkstelligen gewesen wäre).
Sockelbetrag - Im Angebot stehen 75 Euro pro Semester; Anfragen, für günstigere Beträge wie z.B. 55 Euro ebenfalls Angebote vorzulegen, schlug die MVG aus. Vom AK Semesterticket der TUM wurden zu Verhandlungsbeginn 30 Euro vorgeschlagen, nachdem der Sockelbetrag in Stuttgart z.B. bei 33,90 Euro pro Semester liegt. Im Oktober 2008 waren im Müchener Stadtrat noch Beträge zwischen 25 und 45 Euro im Gespräch. Nachdem das Wissenschaftsministerium im Verhandlungsverlauf die zumutbare Höhe von Pflichtbeiträgen auf 75 Euro erweiterte, legten sich die Verkehrsbetriebe umgehend auf 75 Euro fest. Der Sockelbetrag ist derzeit noch nicht als Endpreis zu verstehen, da an einigen Hochschulen eine interne Finanzierung diskutiert wird, d.h. er könnte evtl. bzw. hoffentlich niedriger ausfallen.
Sinnloses Partyticket, es wäre genau nötig damit während des Tages zur Uni und nicht nur Abends zu fahren - Das ist völlig richtig, abends ist keine Uni; es geht auch nicht um die Verhandlung eines Partytickets, sondern um die bestmögliche / ausgewochene Kombination aus beidem: Die Summe aus Sockelbetrag und Aufpreis sollte die Mehrheit der Studierenden entlasten, und das wäre an der TUM der Fall. Sowohl an der LMU, TUM und HM liegen die durchschnittlichen Ausgaben aller Studierenden (d.h. Nichtnutzer eingeschlossen bis zu Vielnutzern) bei über 200 Euro pro Semester - laut Umfragen der Studierendenvertretungen in den Jahren 2006 und 2007. Die Nutzung zu Abendzeiten (und Wochenenden / Feiertage ganztags) im Sockelmodell ist für Personen als Entschädigung für diese Solidarzahlung gedacht, welche nicht oder nicht sehr weit zur Uni fahren, den MVV aber ansonsten für Einkauf oder Freizeit z.B. trotzdem nutzen und damit günstig an eine Gesamtnetzkarte kämen.
Schön wäre es, wenn für 75 Euro pro Semester ein Ticket zur Uni möglich wäre, und die Freizeit als Aufpreis - es ist natürlich klar, dass vermutlich wenige Leute einen erheblich höheren Aufpreis für die Abendnutzung in Kauf nehmen und dann evtl. lieber mit Einzelfahrten operieren würden (das Verhalten ist dadurch schwerer abschätzbar). Siehe auch "Sockelbetrag" für diskutierte Beträge.
Einkomponenten- / Vollsolidarmodell wie in Berlin, Hamburg, etc. - Das Einkomponentenmodell ist günstiger als das Sockelmodell, weil alle Studierenden die gleich (hohen) Beträge zu entrichten hätten. In München würden diese bei ca. 189 Euro pro Semester liegen. Ferner ist das Einkomponentenmodell auch bei den Verkehrsbetrieben beliebter, da durch den Wegfall freiwilliger Komponenten (die richtige Kalkulation vorausgesetzt) das Verlustrisiko nahezu null ist. Das Einkomponentenmodell ist außerhalb Bayerns und Baden-Württembergs das meist praktizierte Modell und daher bekannter. Da bei uns wegen der rechtlichen Rahmenbedingungen das Bayerische Wissenschaftsministerium 75 Euro / Semester als zumutbare Pflichtbeiträge für ein Semesterticket als Grenze erachtet, ist eine Umsetzung in München nahezu ausgeschlossen (siehe oben "Sockelmodell" und weiter unten "Rechtslage").
Hessen oder NRW-Ticket wären interessante Preise - In der Tat, das wäre sicher im Interesse von uns allen. Während der 17 Jahre dauernden Diskussion haben in München die Landeshauptstadt und der Freistaat sich oft genug vorgeworfen, entsprechende Zuschüsse bereitstellen zu müssen. Passiert ist bekanntlich noch nichts, deswegen gehen wir nicht davon aus, dass sich massiv etwas ändern wird. In NRW betragen diese Zuschüsse beispielsweise 21 Millionen Euro pro Jahr, wie auch der MVG-Chef oft betont (Pressemitteilung). Bayern fördert den Ausbildungstarif ebenfalls, nur nicht in dieser Höhe (siehe folgender Punkt). Es ist an uns Studierenden selbst, eine solidarische Lösung (wie bei Semestertickets üblich) umzusetzen, oder nicht. Daher auch Urabstimmungen.
Wer finanziert den Ausbildungstarif? Wer ein Semesterticket? Warum sind die Preise so gestiegen? - Der Preisanstieg der letzten Jahre im Ausbildungstarif II
war tatsächlich enorm, fast doppelt so hoch wie bei der normalen IsarCard. Der Ausbildungstarif des MVV wird nach §45a des Personenbeförderungsgesetztes PBefG jeweils von den Ländern finanziert, also dem Freistaat. Diese Kürzungen würden in den letzten Jahren sukzessive zurückgefahren, jedoch bundesweit. Wenn die Landeshauptstadt also einseitig auf den Freistaat verweist, ist das nur die halbe Wahrheit. Sowohl die Stadt, als auch der Freistaat könnten in einer Sonderfinanzierung eigene Mittel bereit stellen, was wie im vorherigen Punkt beschrieben unwahrscheinlich ist. Beim Freistaat besteht zudem die Problematik, dass in der Vergangenheit bereits andere bayerische Städte reklamiert haben, die Ausbildungstarife in München wären zu günstig, weshalb es für die einseitige Förderung des Münchener Ausbildungstarifes (so hoch dieser im Vergleich noch sein mag) kaum Mehrheiten gibt.
Falls ein Semesterticket käme, würde dieses finanziert durch die solidarischen / verpflichtenden Beiträge der Studierenden selbst und den bisherigen Ausgleichszahlungen nach Personenbeförderungsgesetz des Freistaates. Zuschüsse aus Studienbeiträgen sind in der Diskussion. Die Landeshauptstadt München wird sich vermutlich nicht beteiligen, auch wenn die Verkehrsbetriebe behaupten, die Zuschüsse des Freistaates wären nicht kostendeckend.
Der Steuerzahler würde nicht zusätzlich belastet, andere Nutzer des MVV gar nicht - wer anderes behauptet, verklärt die Tatsachen (aber es geschieht trotzdem).
Nur Innenraum verhandeln - Vor ca. 2 Jahren wurde vom MVV auch ein Einkomponentenmodell ins Spiel gebracht, welches nur für den Innenraum gelten würde, mit Aufpreis für das Gesamtnetz. Diese Idee wurde wegen ihrer rechtlichen Problematik verworfen, da es sicher keinem Studierenden zu vermitteln ist, die/der außerhalb des Innenraumes wohnt und vom verpflichtenden Solidarbetrag keinen Nutzen hätte. Hier tritt die Grundproblematik aller Semestertickets zu Tage, es wird immer eine Anzahl an Personen geben, welche vom Tarif nicht profitieren wird. Daher muss das Augenmerk der Verkehrsbetriebe und des Studentenwerkes sowie uns Studierenden sowieso darauf liegen, für die größtmögliche Gruppe eine Verbesserung zu erzielen. Deswegen wurde seit Längerem nur über Gültigkeiten für das Gesamtnetz gesprochen, sowohl für die Nebenzeiten als auch ganztags im Sockelmodell zu vermeiden. Siehe auch obigen Punkt "Aufpreis im Sockelmodell", warum unser Vorschlag, eben diesen Aufpreis nach Innenraum, Außenraum und Gesamtnetz zu trennen, abgelehnt wurde.
Ticket nur für einzelne Strecken statt Gesamtnetz - Das wäre sicher die Optimallösung, im Ringesystem des MVV jedoch nach dessen eigener Aussage für Kontrollen nicht umsetzbar. Rein rechtlich berechtigt die Karte des AT II schon heute nur zur Fahrt zwischen Ausbildungsstätte und Wohnung (erinnert Ihr Euch an das Antragsformular?), d.h., trotz des hohen Preises des AT II, ist die praktizierte Regelung bereits Kulanz. Hätte der MVV wie viele ausländische Städte ein Fahrkartensystem, mit welchem der Einstiegs- und der Ausstiegsbahnhof erfasst wird, wäre ein solches Ticket machbar.
Ticket für ganz Bayern - Wenn Ihr seht, wie unglaublich schwierig oder es nahezu unmöglich ist, 500.000 € oder 1 bis 2 Mio. € als Zuschuss für ein günstigeres Semesterticket in München zu erhalten, wird dieses Ziel für die nächsten Jahre vermutlich eine Wunschvorstellung bleiben. Die Frage ist auch, würden so viele bayerische Studierende davon profitieren? Denkbar ist, in einem umgesetzten Sockelmodell diese Variante als freiwilligen Aufpreis anzubieten, jedenfalls wurde dies der DB-Regio / S-Bahn München vorgeschlagen. In den meisten Städten NRWs gibt es ein Einkomponentenmodell, Bayern hat eine andere Flächenstruktur sowie mit München ein äußerst dichtes (d.h. teures) Nahverkehrsnetz.
Zwangsentgelt und Rechtslage: Wie viel ist eigentlich zumutbar? - Zunächst, niemand von uns Studierenden möchte mit Pflichtbeiträgen operieren, welche die finanzielle Belastung für die Allgemeinheit in München zusätzlich erhöhen. Uns muss jedoch klar sein, ein Semesterticket hat als Solidarlösung im Interesse der Allgemeinheit (die Mehrheit profitiert) meist Pflichtbeiträge und nicht alle Studierenden würden davon profitieren können. Aus unserer Sicht wäre im Vergleich zum Einkomponentenmodell daher das Sockelmodell ein besserer Interessensausgleich.
Das Studentenwerk trägt die volle Haftungspflicht bei Klagen, weshalb Das Bayerische Wissenschaftsministerium empfiehlt max. 75 Euro pro Semester als Solidarbeitrag. Es gibt relevante Urteile des Bundesverfassungsgerichts und von Verwaltungsgerichten. Siehe auch unsere Mappe zu juristischen Grundlagen und dem Fallbeispiel Nürnberg.
Rechtslage: Warum sind die Rahmenbedingungen bei uns in München besondere? Wer schließt den Vertrag? - In Bayern und Baden-Württemberg gibt es keine Verfasste Studierendenschaft, deswegen läuft dort alles über die Studentenwerke (laut Bayerischem Hochschulgesetz §95 Abs. 4). Vertragspartner wären das Studentenwerk München und die Münchener Verkehrs- und Tarifverbund GmbH (MVV). Die Geschäftsführerin des Studentenwerkes wird sich bei der Vertragsunterzeichnung an den Interessen / Urabstimmungen der Studierenden orientieren.
In allen anderen Bundesländern außer Bayern und Badem-Württemberg schließen die Studierendenvertretungen solche Verträge direkt mit den Verkehrsbetrieben - was bei uns wie beschrieben mangels Verfasster Studierendenschaft (keine Finanzhoheit) nicht möglich ist.
Ausnahmetatbestände und Härtefälle - Auslandssemester, Urlaubssemester usw. Sicher sollte man in diesen Fällen keinen Pflichtbeitrag zu einem Semesterticket leisten müssen. Den Beitrag erhebt das Studentenwerk, jedoch könnte die Zusammenarbeit kaum besser sein. Lösungen hierfür werden noch diskutiert, in vielen anderen Städten mit Semesterticket gibt es z.B. einen Härtefonds, oder die Beiträge werden in Sonderfällen wie beschrieben erst gar nicht erhoben.
Man sollte mal eine Aktion starten! Bzw. welche Aktionen gab es bisher? - Tja, wir sind uns relativ sicher, dass wir aus rechtlichen Gründen zu irgendwelchen Spaßaktionen nicht aufrufen können und werden; eine kurzfristige Aktion wäre sicher spaßig, würde evtl. Medieninteresse wecken, die folgenden Probleme für einzelne Personen würden den Nutzen jedoch nicht aufwiegen können; davon hätte von uns keiner was, die Verhandlungen würde es vermutlich nicht beeinflussen.
Das Studentenwerk und wir haben mit offiziellen politischen Wegen, Verhandlungsrunden und vielen Pressekontakten unsere Möglichkeiten bisher sehr gut genutzt, auch wenn das nicht immer allen Studierenden bekannt wurde. Öffentlichkeitswirksame Aktionen wie eine kurzfristig angesetzte Demo auf dem Marienplatz (leider wg. Termindruck kurz vor Vorlesungsende) und z.B. die sehr erfolgreiche Unterschriftenaktion www.ausbildungsticket.de mit knapp 25.000 Einträgen liefen bisher.
